Reguliert: Energiemarkt

BERLIN dpa ■ Eine Regulierungsbehörde wird spätestens von Juli kommenden Jahres an über den freien Wettbewerb auf dem Strommarkt wachen. Darauf haben sich Montagabend Wirtschafts- und Umweltministerium sowie Spitzen der rot-grünen Koalition geeinigt. Die Behörde wird die Bedingungen für Netzanschluss und -nutzung sowie die Methoden zur Berechnung der Tarife festlegen. So verlässt die Bundesregierung ihren bisherigen Kurs, die Spielregeln für den Gas- und Strommarkt den Verbänden selbst zu überlassen. Bisher hatte sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) immer dagegen ausgesprochen, Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) seit langem dafür (taz vom 8. März). Im Gegenzug haben die Grünen nun der lang umstrittenen Härtefallregelung für energieintensive Betriebe nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zugestimmt.