Prekariat beiseite geschoben

betr.: „Becks Stammtisch“, taz vom 6./7. 1. 07

Henrico Frank und Frau Vallenthin haben sich in schwieriger Lage menschlich und politisch gut dargestellt. Unser Leben würde ein Stück an Qualität zurückgewinnen, wenn mehr Menschen den Mut aufbrächten, ihr Betroffensein von schlechten Lebensverhältnissen in eigenes und selbstbewusstes politisches Handeln umzusetzen.

Der „vorsorgende Sozialstaat“ ist bereits Wirklichkeit geworden. Er nähert die staatlichen „Gerechtigkeitsleistungen“ an ein verfassungsmäßig vorgegebenes Grenzniveau an. Dieser Vorgang hat innerhalb der SPD mit der Agenda 2010 begonnen und wird aus Gründen der staatlichen Kostenvermeidung weitergeführt. Betroffen sind die Schwachen und Schwächsten in Deutschland. Angebliche fiskalische Sachzwänge werden zur Rechtfertigung herangezogen und programmatisch soll diese falsche Politik nun auch noch von den Sozialdemokraten festgeschrieben werden. Die Probleme des Prekariats, das heißt die Probleme von um die 10 Millionen Menschen und der Hilfebedarf von anderen, nicht der Unterschicht zugehörigen und gleichwohl der staatlichen Hilfe bedürftiger Menschen, werden beiseite geschoben. JÜRGEN BRINKOP, Reinbek