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Polnischer Finanzminister nach Streit um Gehälter zurückgetreten

Warschau (afp) — Der polnische Finanzminister Andrzej Olechowski hat gestern seinen Rücktritt erklärt, nachdem seine Sparpolitik im Parlament einen Rückschlag erlitten hatte. Die Abgeordneten stellten sich hinter ein Urteil des Verfassungsgerichts, das eine Erhöhung der Gehälter im öffentlichen Dienst vorsieht. Die Regierung wollte im Zuge ihrer Sparpolitik den Anstieg der Gehälter bremsen und ihre automatische Anpassung an die Inflation stoppen. Das Verfassungsgericht hatte dies jedoch für verfassungwidrig befunden. Das Votum des Parlaments bedeutet Mehrausgaben in Höhe von umgerechnet rund 1,2 Milliarden Mark. Nach Ansicht der Regierung kann sie damit ihr selbstgesetztes Ziel nicht einhalten, das Haushaltsdefizit 1992 auf rund acht Milliarden Mark oder fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu begrenzen.

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