Polizei ziemlich machtlos: Ermittlungsgruppe Görli stellt Arbeit ein

Polizeipräsident Kandt kann keinen Erfolg gegen Drogenhandel im Görlitzer Park verkünden. Denn bei nur 32 Ermittlungsverfahren ging es um Drogen.

Doppelstreife von Polizei und Ordnungsamt im Görlitzer Park. Bild: DPA

BERLIN dpa/taz | Im Kampf gegen den massiven Drogenhandel im Görlitzer Park in Kreuzberg hat die Polizei indirekt ihr Scheitern eingeräumt. Das Ziel, viele Täter in Untersuchungshaft zu bringen, sei „nur im Ansatz“ erreicht worden, sagte Polizeipräsident Klaus Kandt am Montag im Innenausschuss. Von Mai bis Ende Oktober waren die Ermittlungen in einer siebenköpfigen Gruppe auf Direktionsebene gebündelt gewesen.

Die Polizei habe seither zwar 383 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 107 Verdächtige ermittelt. 256 Taten wurden demnach aufgeklärt. Es seien aber nur neun Haftbefehle erlassen worden, sagte Kandt.

Die meisten Ermittlungsverfahren betrafen Vorwürfe wegen Raubüberfällen (126) und Taschendiebstählen (57). Nur 32 Mal ging es um Drogen. Kandt sagte, die Verdächtigen seien meist Jugendliche, die schwere Straftaten „bewusst“ vermieden, um nicht in Untersuchungshaft zu kommen. Er räumte ein, die Situation sei weiterhin ein „ernsthaftes Problem“.

Es gebe eine massive Belästigung der Anwohner und eine Vielzahl von Beschwerden. „Das ist eine schwierige Lage, die sicher noch länger anhält.“ Die Einsätze der Polizei hätten auch zu einer Verlagerung des Drogenhandels an die umliegenden U-Bahnhöfe geführt.

Gegen den massiven Drogenhandel und die Präsenz der Dealer hatte es schon in den vergangenen Jahren Razzien gegeben. Die Ermittlungsgruppe (EG) „Görli“ hatte das Gesamtgeschehen stärker ins Visier genommen. Der Park wurde auch regelmäßig mit dem Ordnungsamt „bestreift“. Die EG Görli war von der Direktion 5 von Anfang an auf ein halbes Jahr bis Ende Oktober befristet gewesen. In einem internen Schreiben wurde beklagt, man sei von den Drogenfahndern des LKA alleingelassen worden. Kandt bedauerte, dass diese Kritik nicht an ihn herangetragen worden sei.

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