Polens Premier für Neuwahlen

WARSCHAU rtr/ap ■ Der polnische Ministerpräsident Marek Belka hat gestern das Parlament des Landes aufgefordert, sich aufzulösen und damit den Weg für Neuwahlen im Juni freizumachen. „Um die Arbeit dieser Regierung zu beenden, ist es am besten, das Parlament aufzulösen“, sagte Belka während einer Debatte über seine Minderheitsregierung, die zuletzt im Oktober ein Misstrauensvotum überstanden hat. Belka sagte nicht, ob er zurücktreten will, wenn das Parlament seiner Aufforderung nicht nachkommt. Die Abstimmung über die Parlamentsauflösung ist für den 5. Mai angesetzt. Für die Selbstauflösung ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Belka hat das Regierungsamt im Mai vergangenen Jahres von Leszek Miller übernommen. Die Regierungspartei SLD hat wegen zahlreicher Skandale unter den Wählern deutlich an Unterstützung verloren.