Opposition beendet Parlamentsblockade

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Polen: Opposition beendet Parlamentsblockade

13.1.2017 0:00 Uhr

WARSCHAU | Nach vierwöchiger Blockade haben polnische Oppositionsabgeordnete das von ihnen besetzte Parlament geräumt. Seit dem 16. Dezember hatten sie den Plenarsaal des Sejms blockiert. Zu einer Lösung im zähen Streit mit der regierenden Partei (PiS) kam es aber nicht. Die Nationalkonservativen lehnten die geforderte neue Abstimmung über das Haushaltsgesetz ab, das laut Opposition unrechtmäßig verabschiedet worden war. Beobachter sehen darin eine Niederlage der Protestierenden. (dpa)

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