Partei teilt Chiracs Türkeikurs nicht

PARIS ap ■ In Frankreich hat sich die konservative Regierungspartei UMP von Staatspräsident Jacques Chirac klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. „Die UMP wünscht, dass Ende des Jahres keine Diskussionen mit der Türkei aufgenommen werden“, erklärte Parteichef Alain Juppé. Damit stellt sich die UMP gegen Chirac, der bislang aufgeschlossen für einen EU-Beitritt der Türkei ist. Die Türkei werde beitreten, wenn sie alle Kriterien erfülle, hatte der Staatschef Ende 2003 erklärt. Dies festzustellen sei Sache der EU-Kommission. Vorigen Monat bescheinigte er Ankara „unbestreitbare Anstrengungen“ in puncto Demokratie, Menschenrechte und Marktwirtschaft. Der neue Außenminister Michel Barnier hatte Mittwoch im Parlament erklärt, ein Beitritt der Türkei komme unter derzeitigen Umständen nicht in Frage. Sollte der Bericht der EU-Kommission im Oktober feststellen, die Türkei erfülle die Kriterien, werden die EU-Staats- und Regierungschefs vermutlich die Beitrittsverhandlungen beschließen.