PRÄSIDENT ABBAS KANN NICHT FÜR EINE WAFFENRUHE GARANTIEREN : Der Mann der schönen Worte
Man kann Israels Premierminister Ehud Olmert nur zustimmen, wenn er sagt, dass keine Chance für eine Beruhigung versäumt werden darf. Im Nahen Osten sind mehr als genug Chancen verpasst worden. So ist der gute Wille auch aufseiten von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lobenswert, es noch einmal mit einer Waffenruhe zu versuchen. Überraschend bleibt indes die große Zuversicht, dass das Projekt diesmal gelingen wird.
Abbas hat es nicht geschafft, den Gaza-Streifen zu beruhigen, als die Sicherheitsorgane noch komplett unter seinem Kommando standen. Aus den eigenen Reihen kam damals die Kritik, er habe es noch nicht einmal versucht. Die heutige Situation mag von der vor einem Jahr insofern verschieden sein, als die Bevölkerung die Waffenruhe inzwischen deutlich unterstützt. Dass das so ist, liegt vor allem an der israelischen Politik, jede einzelne palästinensische Rakete mit hunderten Salven von Panzergeschossen zu beantworten.
Für die zahlreichen unschuldig zu Tode gekommenen Palästinenser und ihre Familien bedeutet das die schmerzliche Einsicht, dass sich die militärische Gewalt des Gegners ausgezahlt hat. Sollte die Waffenruhe Bestand haben, dann ernten die Israelis die Früchte der Operation „Herbststürme“.
Vorerst jedoch rüsten sich beide Seiten für den Fall des Scheiterns. Chaled Meschal droht aus dem sicheren Exil mit einer dritten Intifada. Das würde bedeuten, dass die Hamas ihre bisherige begrenzte Waffenruhe und den Verzicht auf Selbstmordattentate in Israel beendet. Damit hätte Israel einen Freifahrtschein für noch härtere Operationen. Schließlich hat man der internationalen Gemeinschaft mit der vereinbarten Waffenruhe bewiesen, dass die Bereitschaft, von Gewalt abzusehen, grundsätzlich vorhanden ist. Und dass es die Palästinenser sind, die es nicht anders wollen.
Palästinenserpräsident Abbas spielt ein gefährliches Spiel, indem er ein Angebot macht, für das er nicht garantieren kann. Gelingt es dem Mann der schönen Worte jetzt nicht, seine Versprechen auch einzulösen, dann sind es wieder die Palästinenser, die die Konsequenzen tragen. SUSANNE KNAUL