PETER PHILIPP ÜBER DIE ATOMVERHANDLUNGEN MIT DEM IRAN: Frankreichs Egoismus

Wenn der französische Staatspräsident François Hollande am 17. November auf Staatsbesuch nach Israel kommt, dürfte ihm dort ein besonders herzlicher Empfang bereitet werden. War es doch die französische Delegation bei den Genfer Atomverhandlungen mit dem Iran, die hartnäckig auf schärferen Bedingungen bestand als selbst die USA. Und die damit maßgeblich dazu beitrug, dass selbst ein vorläufiges Abkommen mit den Iranern nicht zustande kam.

So hatte Außenminister Laurent Fabius sich weder mit der Beschränkung der Urananreicherung auf (knapp unter) 5 Prozent einverstanden erklärt noch mit der schrittweisen Abwicklung des Schwerwasserreaktors bei Arak. Offene Kritik blieb Frankreich in Genf erspart, inoffiziell aber ließen Konferenzteilnehmer keinen Zweifel aufkommen: Paris habe sich auf fatale Weise als Hardliner erwiesen. Und es ist sicher kein Zufall, dass Applaus aus den USA nur aus dem Lager der Obama-Gegner kommt.

Was hat Paris davon? Einerseits erinnert es sich noch an das „Pariser Abkommen“ von 2004, in dem die Europäer vergeblich versuchten, die Urananreicherung durch den Iran zu stoppen. Gleichzeitig aber wird die französische Haltung nicht nur in Israel für Schönwetter sorgen, sondern auch auf der Arabischen Halbinsel, wo in letzter Zeit unverhohlene Kritik am Iran-Kurs Washingtons zu hören war. Bessere politische Beziehungen bedeuten natürlich auch bessere Wirtschaftsbeziehungen. Oder den Verkauf französischer Waffen in die Region.

Die Verhandlungen mit dem Iran sind nicht gescheitert, der Israel-Besuch Hollandes und ein erwarteter neuer Sanktionsbeschluss des US-Kongresses machen es aber von Tag zu Tag schwerer, die verkeilte Tür wieder weiter zu öffnen.

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