PARLAMENTS- UND PRÄSIDENTSCHAFTSWAHLEN 2010: Hamas verbietet Wahlen im Gazastreifen

GAZA | Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hat die für den 24. Januar 2010 anberaumte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Gazastreifen untersagt, so das von der Hamas geführte Innenministerium. Laut Hamas war Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht berechtigt, den Termin für den Gazastreifen und das Westjordanland festzulegen, da sein Mandat abgelaufen sei. Die Amtszeit des 2005 gewählten Abbas endete eigentlich Anfang 2009. Die Autonomiebehörde verlängerte sein Mandat allerdings um ein Jahr, um eine zeitgleiche Wahl von Parlament und Präsident zu ermöglichen. Abbas’ Autonomiebehörde hatte am Freitag den Termin anberaumt. Er war der spätestmögliche Termin, da dann das Mandat der Regierung ausläuft. Bei den Wahlen 2006 hatte die Hamas die Fatah besiegt. (afp)