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Archiv-Artikel

One-Man-Sagel Politik mit Spielverderber

„Solide und anerkannte Arbeit für Aufklärung und Transparenz“ bescheinigt sich Rüdiger Sagel in seinem Austrittsschreiben an die grünen Ex-Parteifreunde. Gemeint ist sein vergeblicher Versuch, parteiintern eine Mehrheit für die parlamentarische Aufklärung des Gelsenkirchener FH-Skandals durchzusetzen. Nun hat er als erste parlamentarische Handlung als Parteiloser das getan, was ihm bislang durch die Fraktionsdisziplin verwehrt war: Er hat einen Untersuchungsausschuss beantragt. Sagel lässt erkennen, wie er sich politische Arbeit im Landtag in Zukunft vorstellt: Als aufrechter Einzelkämpfer will er die anderen Parteien vor sich hertreiben. Das mag eitel sein. Aber es könnte funktionieren.

KOMMENTAR VON KLAUS JANSEN

Der Fall Gelsenkirchen zeigt, dass die neue Konstellation dem Land gut tun könnte: Keine Partei, auch nicht die Grünen, hatte bislang ein echtes Interesse an Aufklärung. Zu verwoben sind dafür – nicht nur bei diesem Thema – die Interessen der politischen Blöcke in NRW. Sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Grün sind durch aktuelle oder frühere Regierungsbeteiligungen in die obskure Förderpraxis verstrickt. Bei einer Abstimmung über einen U-Ausschuss müssen die Parlamentarier nun umdenken – oder sich demaskieren. Wenn Sagel sich nicht zu sehr an seiner One-Man-Show berauscht, kann er die anderen Parteien ernsthaft ärgern.