Olaf Scholz, SPD-Chef und Bürgermeister : Reich, aber unsexy

Seit einem halben Jahr verwaltet Olaf Scholz (SPD) Hamburg: Visionsfrei, glanzlos und erfolgreich. Die SPD im Bund wird sich diese Art zu regieren gut anschauen.

Chaosfrei und ohne Experimente: Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat Ruhe in die Hamburger Politik gebracht. Bild: dpa

HAMBURG taz | Olaf Scholz spricht frei und formuliert stets druckreif. Das wirkt souverän, doch die ganz große Kunst ist es nicht. Denn es sind die immergleichen Textbausteine, die Hamburgs Bürgermeister herunterbetet. Sie fehlen nie, ganz gleich ob Scholz vor dem Wirtschaftsrat, den Gewerkschaften oder zu seinen Genossen spricht.

"Ordentlich regiert" werde Hamburg nun wieder, jedes seiner Wahlversprechen "eins zu eins" umgesetzt und der Haushalt "eisenhart konsolidiert", lauten die Kernbotschaften der Führungsfigur der hanseatischen Sozialdemokraten. Erstmals in der Geschichte der Hamburger SPD sind Bürgermeister und Parteichef ein und dieselbe Person. Alles Scholz.

Seit einem halben Jahr regieren Scholz & Friends nun die Hansestadt. Als Landeschef hat der Ex-Bundesarbeitsminister zuvor nur ein gutes Jahr Zeit gehabt, um getreu seinem Lieblingsmotto - "wer Führung bestellt, wird Führung bekommen" - die heillos zerstrittene Hamburger SPD auf Linie zu trimmen.

Mit dem Traumergebnis von 48,7 Prozent hat er sie im Februar nach zehn Jahren harter Oppositionsbank auf die weichen Senatssessel geführt und seiner Partei so bundesweit Rückenwind für das Superwahljahr 2011 beschert.

Seitdem gilt Scholz als Erfolgsgarant, einigen Sozialdemokraten gar als Kandidat für größere Auftritte. Viel mehr als an Klaus Wowereit, dessen Wiederwahl zum Berliner Bürgermeister vor wenigen Tagen das Wahljahr beschloss, lässt sich an Scholz ablesen, welcher Politikstil auch die SPD-Kanzlerkandidatendebatte bis 2013 prägen dürfte.

Scholz schillert nicht auf dem politischen Parkett. Aufreizend glanzlos arbeitet er seine wenigen Wahlkampf-Versprechen ab - mit der Unaufgeregtheit eines Chefbuchhalters und dem Führungsstil eines Feldmarschalls. Senkung der Kindergartenbeiträge, Abschaffung der Studiengebühren, ein Vertrag mit der Wohnungswirtschaft über den Neubau von mindestens 5.400 Wohnungen pro Jahr und - mit Hilfe eines ungeplanten Steuersegens - Absenkung der Nettokreditaufnahme bereits im laufenden Jahr: Nach gerade einmal sechs Monaten ist all dies auf den Weg gebracht.

Keine Experimente

"Klarheit - Verantwortung - Vertrauen" lauten die drei Begriffe, mit denen Scholz und Hamburgs SPD für sich werben. Strukturkonservative WählerInnen, die alles Neue fürchten, die schnörkellos, verlässlich und skandalfrei regiert werden wollen, frei von politischen Experimenten und enervierendem Koalitionsgezerre, werden so bedient.

Zum "avanti dilettanti" des schwarz-grünen Modellprojekts, das 2008 mit ambitionierten Reformversprechen im Bildungs-, Umwelt- und Verkehrsbereich startete und am Ende mit leeren Händen dastand, ist dies das passgenaue Gegenmodell.

Für Scholz ist Regieren vor allem Handwerk. Reich, aber unsexy ist sein Hamburg, für dessen Zukunft der Bürgermeister bislang keine Vision vor Augen hat.

Als er kürzlich überraschend zukunftsweisend Hamburg als "big city" entwarf, nahm er Anleihen beim Harvard-Ökonomen Edward Glaeser und beim zehn Jahre alten CDU-Leitbild der "wachsenden Stadt". Beides schrumpfte der gebürtige Osnabrücker auf die eindimensionale These zusammen, Hamburg müsse in Zukunft höher bauen, um die Stadt so mehr zu verdichten.

Der Hafen hat Priorität

Der Fokus des neuen Hamburger Bürgermeisters liegt auf der Wirtschaft Hamburgs und hier, ganz konservativ, bei der Bedeutung des Hafens. Er hat der aktuellen Umwelthauptstadt eine ökologische Diät verordnet.

Hohe Energiestandards, die die Bauwirtschaft hemmen, und verkehrspolitische Innovationen, die den motorisierten Individualverkehr ausbremsen, sind vom Menü verschwunden. Hinter der Begründung "nicht finanzierbar" wird politische Paradigmenwechsel versteckt.

Gerade weil die Scholzsche Welt als ideologiefreie Zone daherkommt, lieben ihn die der wertegeschwängerten Scharmützel zwischen Schwarz und Grün müden Hamburger. Noch immer liegt die Scholz-SPD in Umfragen nahe an ihrem Wahltriumph einsam an der Spitze, 27 Prozent vor der CDU und gar 33 Punkte vor den Grünen.

Zurück an die Tröge

Ohne das schwarz-grüne Chaos des vergangenen Jahres, ohne die sozialdemokratische Selbstzerfleischung der Ära vor Scholz wäre dies nicht möglich. Während die Wähler Scholz die eingekehrte Ruhe und Ordnung danken, fressen die Genossen dem Mann, der sie zurück an die Tröge der Macht führte, brav aus der Hand - noch.

Wie lange dieser Hamburger Frieden vorhalten wird, wagt kaum ein politischer Beobachter zu prophezeien. Wann werden die Wähler von Scholz gnadenlos gelangweilt sein? Und wann ballen sich in der von Scholz gleichgeschalteten Partei die Fäuste in der Tasche?

Wer ganz oben ist, das weiß auch Scholz, für den kann es fortan nur noch bergab gehen. Auch das werden die Sozialdemokraten im Bund aufmerksam verfolgen.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben