Obama hält Frist nicht ein: Guantánamo wird später geschlossen

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Obama hält Frist nicht ein: Guantánamo wird später geschlossen

Barack Obama räumt ein, dass das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba erst später als geplant geschlossen werden kann. Eine neue Frist nannte der US-Präsident nicht.

18.11.2009 2:00 Uhr

Findet es nicht schlimm, dass sich die Schließung von Guantánamo hinauszögert: US-Präsident Barack Obama. Bild: reuters

WASHINGTON/PEKING afp/ap | US-Präsident Barack Obama hat erstmals eingestanden, dass das US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba erst später als geplant geschlossen werden kann. Die Schließung könne nicht wie beabsichtigt zum Januar 2010 erreicht werden, sagte der US-Präsident dem US-Sender NBC am Mittwoch. "Guantánamo – wir hatten eine bestimmte Frist, die nicht eingehalten wurde", sagte er.

Obama hatte die Auflösung des Lagers zu einem der Hauptanliegen seiner Präsidentschaft gemacht und zu Beginn seiner Amtszeit im Januar gesagt, Guantánamo werde binnen eines Jahres geschlossen. Sein Chefberater David Axelrod hatte noch vor wenigen Tagen gesagt, er gehe davon aus, dass das anvisierte Datum des 22. Januar "im Großen und Ganzen" eingehalten werden könne.

Trotzdem will Obama keine neue Frist für die Schließung von Guantánamo setzen. Er sei nicht enttäuscht, dass das Lager nicht wie ursprünglich angekündigt bis Januar aufgelöst werden könne, sagte Obama am Mittwoch während seiner Asienreise in einem Interview des Senders Fox News. Er habe einsehen müssen, dass die Dinge in Washington langsamer laufen als er es sich vorgestellt habe. Obama rechnet mit einer Schließung des Gefangenenlagers im Laufe des nächsten Jahres.

In Guantánamo sitzen derzeit noch 215 Häftlinge ein, darunter auch der selbst erklärte Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed, und seine vier mutmaßlichen Komplizen. Ihnen soll vor einem Zivilgericht in New York der Prozess gemacht werden.

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Kati

18.11.2009, 18:32 Uhr

Das Problem das Obama hat, ist, dass die USA auch weiterhin so um die 100 bis 150 Menschen, denen sie in keinster Weise etwas nachweisen können, ohne jegliches Gerichtsverfahren wegsperren wollen. Ganz undemokratisch eben. Und Obama kann sicher sein, dass es keinen menschenrechtlichen Aufschrei seiner Vasallen aus Europa geben wird. So sehr diese auch bei anderer Gelegenheit über Menschenrechte geifern mögen.Und in Bagram wird sowieso weiter gefoltert.