■ Nachgefragt: Was ist ein Rahmenplan?
Vor einer Entscheidung über die Zukunft der Hemelinger Marsch hat die Koalitionsvereinbarung und der Senat einen Rahmenplan in Auftrag gegeben. Den muß der Umweltsenator vorlegen, genauer: Das Planungsamt. Die taz fragte den Leiter des Planungsamtes, Detlev Kniemeyer.
Herr Kniemeyer, was ist eigentlich ein Rahmenplan?
Der Begriff Rahmenplan ist gesetzlich nicht bestimmt. Es gibt in der Gesetzgebung den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan auf Gemeindeebene. Dann gibt es die eher informelle Planung, und die kann man Rahmenplan, Rahmenkonzept oder Konzeptplanung nennen. Das ist je nach Stadt sehr unterschiedlich.
Was passiert denn da inhaltlich?
Inhaltlich kann es die Vorbereitung sein entweder für Flächennutzungspläne oder für Bebauungspläne, wenn bereits der Flächennutzungsplan aufgestellt wurde.
Welche Informationen gehören denn zusammengetragen, um einen Rahmenplan aufzustellen?
Lassen Sie mich das einmal an einem Beispiel erklären. Wir haben ein Rahmenkonzept, was ja das gleiche ist wie ein Rahmenplan, für Horn-Lehe West gemacht. Da haben wir versucht, die Anforderungen, die sich sowohl in den Bereichen Natur und Landschaft auf der einen, als auch auf städtebauliche, wohnungswirtschaftliche und gewerbliche auf der anderen Seite ergaben, aufzustellen. Das waren die Pole, und dazu hat es dann auch entsprechende Gutachten gegeben: Flora, Fauna, Wasser, Boden: Alle diese Dinge sind da berücksichtigt worden.
Können Sie diese Fragen auch noch einmal für die Hemelinger Marsch formulieren?
Da geht es doch darum, abzuwägen zwischen den Interessen der wirtschaftlichen Entwicklung in der Stadt und der Frage: Welche Bedeutung hat dieser Standort für die Grün- und Landschaftsstruktur. Und das muß miteinander dargestellt werden, und dann muß das politisch entschieden werden. Die Verwaltung bereitet diese Entscheidung vor, treffen muß sie die Legislative. Fragen: mad
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