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■ Mit dem Rohstoffabkommen auf Du und DuGummi–Abkommen

Erneut steht in Genf das Integrierte Rohstoffprogramm (IRP) auf der Tagesordnung einer Unctad–Konferenz, von dem sich die Rohstoffe exportierenden Entwicklungsländer die Stabilisierung ihrer Exportpreise versprechen - ein Thema, so zäh wie der Kautschuk, um den es ja auch geht. Noch immer fehlt es an der nötigen Anzahl Unterschriften, um das ganze in Kraft treten zu lassen. Die BRD hatte bereits 1984 ratifiziert, die UdSSR ist im Begriff zu folgen, das US–Parlament verweigert - selbstverständlich - die Ratifizierung, wenngleich die US–Regierung das ausgehandelte Abkommen mitunterschrieben hat. Kernpunkt des IRP ist der Gemeinsame Fonds, in den die Mitgliedsländer unterschiedlich hohe Beträge einzahlen, nach den ursprünglichen Plänen 750 Millionen Dollar. Diese Summe wird an zwei Schaltern ausgegeben. Der erste Schalterbeamte bedient den Weltmarkt für Rohstoffe, wenn einzelne von ihnen einen Preiseinbruch erleben. Mit Stützungskäufen soll er dann die Nachfrage künstlich erhöhen und der Preis gesichert werden. Insgesamt stehen dafür aber nur 400 Millionen Dollar zur Verfügung. Sind diese aufgebraucht und steht der Marktpreis weiterhin unter dem vom Fonds angepeilten Interventionspreis, wird der Schalter geschlossen, und der Beamte muß mitansehen, wie der tatsächliche Preis in den Keller fällt. Die Stützungskäufe erfordern darüber hinaus für jeden Rohstoff ein eigenes Einzelabkommen mit dem Ausgleichsfonds (Bufferstock). Und daran hakt es noch gewaltig: Lediglich für zwei der Rohstoffe, die unter das Programm fallen, gibt es ein solches Abkommen. Sollte also das nötige Quorum von Unterschriften für das Interierte Programm erreicht werden, hätte auch das erstmal keinerlei konkrete Auswirkungen. Der Mann am zweiten Schalter ist zuständig für Langfristiges. Maßnahmen zur besseren Vermarktung der Rohstoffe, ihre Weiterverarbeitung im Lande vor der Ausfuhr, Rohstoff–Forschung und dergleichen finanziert er. Insbesondere die ärmeren Länder sollen dadurch davor bewahrt werden, daß die ausgebeuteten Rohstoffe einfach verschleudert werden. Die Kasse am zweiten Schalter ist noch kleiner, die 350 Millionen Dollar dürften nicht weit reichen. Ein konkurrierendes Modell zur Exporterlös–Stabilisierung praktiziert seit einiger Zeit die Europäische Gemeinschaft mit den ihr assoziierten Ländern in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP–Staaten) im Rahmen des Stabex–Systems. Hauptsächlich von der rohstoffimportierenden EG finanziert, zahlt der Stabex–Fonds Gelder an diejenigen Länder aus, die aufgrund gefallener Rohstoff–Preise Einbrüche ihrer Devisenerträge erleiden. Aus dem Fonds werden keine Preisstützungskäufe getätigt, vielmehr handelt es sich um schlichte Ausgleichszahlungen an die betreffenden Staaten, um Budget–Hilfe. Der Vorteil dieses Systems: Die Zahlungen sind nicht gekoppelt an die tatsächlich exportierten Rohstoffe, die Preissicherung bietet also keinen Anreiz, mehr zu exportieren und die Rohstoffausbeutung gegebenenfalls drastisch auszuweiten. ulk

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