ULLA SCHMIDTS DIENSTWAGENFAHRTEN: Mehrmals in Spanien im Dienst

BERLIN | Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat einem Zeitungsbericht zufolge ihren Dienstwagen auch in den vergangenen drei Jahren an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt. Anders als in diesem Jahr habe Schmidt die Kosten für Hin- und Rückfahrt des Dienstwagens jedoch in den Vorjahren nicht selbst übernommen, sondern den Steuerzahler bezahlen lassen, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. In der Antwort der Bundesregierung argumentiert Schmidts Ministerium demnach, die Ministerin habe die Fahrten ihres Dienstwagens von und nach Spanien 2006 bis 2008 nicht privat bezahlen müssen, weil im Wagen nur ihr Fahrer gesessen habe. „Gemäß den Lohnsteuerhinweisen“ des Bundesfinanzministeriums seien diese Fahrten demnach „sogenannte Leerfahrten“ gewesen. In diesem Sommer, argumentiert das Ministerium, habe es sich hingegen um eine „private und damit zu versteuernde“ Fahrt gehandelt, weil „mit Billigung der Ministerin der Sohn des Kraftfahrers im Dienstwagen mitgenommen wurde“. (afp)