Mehr Geld aus Steuern

Bremen taz ■ Mit 45 Millionen Euro Steuereinnahmen mehr als erwartet kann das Haushaltsnotlageland Bremen für die Jahre 2004 und 2005 rechnen. Zu diesem Ergebnis kam der Arbeitskreis Steuerschätzung, der auf Einladung von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) in Bremen tagte. Voraussetzung für das Plus: Die Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich müssen berücksichtigt werden. Einen großen Unsicherheitsfaktor sehen die Steuerschätzer allerdings im so genannten Kanzlerbrief. Unter diesem Titel bucht der Haushaltsplan „Kompensationszahlungen“ von jährlich 540 Millionen Euro. Ein „Megarisiko“, so die Expertenrunde.