■ MediaBazaar: DVU-Spots? Finden wir nicht gut!
Hamburg (taz) – Als erste kommerzielle Radiostation gab der Hamburger Lokalsender OK-Radio am Mittwoch bekannt, keine rechtsradikale Wahlwerbung auszustrahlen. Die Deutsche Volksunion (DVU) hatte bei dem Jugendsender zwanzig Ausstrahlungen ihres eineinhalb Minuten langen Hetzspots („Tarzan der Urwald, Hamburg den Deutschen ...“) gebucht. Ginge es nach der DVU, hätte er ab kommenden Dienstag vormittag über den Sender gehen und täglich binnen drei Stunden viermal gesendet werden müssen. Dies lehnten Sendeleitung und Belegschaft von OK-Radio jedoch einvernehmlich ab: Mit dem „DVU-Wahlspot-Stopp“ wolle man „ein Zeichen im Kampf gegen den Rechtsradikalismus“ setzen.
OK-Radio, das mehrheitlich dem Versandhaus-Erben Frank Otto gehört, ist neben der Jazzwelle eine der beiden Radiostationen an der Elbe, denen es rechtlich freisteht, „besondere Sendezeiten“ für Wahlwerbung zur Verfügung zu stellen.
Bei beiden Sendern plante die DVU, in großem Umfang Wahlwerbung zu schalten. Die geschäftsführende Jazzwelle-Gesellschafterin, Sabine Nagel-Heyer, entschied sich für Totalverzicht. Sie nahm auch Buchungen anderer Parteien nicht an, „obwohl das für uns irre viel Geld gebracht hätte“. Dagegen hatte die OK-Geschäftsführung, so ein Sprecher, „im Interesse vieler Hörer“ beschlossen, Wahlwerbung anzunehmen. Die von SPD, CDU und der liberalen Neugründung „Statt Partei“ gebuchten Spots strahlt der Musiksender weiterhin aus.
Im Gegensatz zu OK-Radio und Jazzwelle ist der große Privatsender Radio Hamburg, als „Vollprogramm“ gesetzlich zur Wahlwerbung verpflichtet. Die DVU hatte sogar ein gerichtliches Verfahren gegen Radio Hamburg gewonnen, obwohl die DVU-Propaganda nach Meinung des Radio-Hamburg-Geschäftsführers Wolf Sorge Volksverhetzung darstellt. Jetzt bereitet Radio Hamburg, das die Bemühungen von ARD-Chef Jobst Plog, Wahlwerbung aus Funk und Fernsehen generell zu verbannen, unterstützt, eine Grundsatzklage gegen den Sendezwang für Private vor.uk
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