■ MediaBazaar: Enquetekommission
Bonn (AP) – Chancen und Risiken der neuen Informationsund Kommunikationstechnologien wollen SPD und Grüne durch eine Enquetekommission des Bundestages ergründen lassen. Das Gremium von Politikern und Experten soll seine Arbeit im Oktober aufnehmen und Mitte 1997 abschließen, wie der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer, Wolf- Michael Catenhusen, erläuterte. Der Vorsitz stehe turnusgemäß der SPD zu. Mit der Union solle noch über den genauen Auftrag gesprochen werden. Catenhusen erklärte, es herrsche noch große Unklarheit, was in der Entwicklung neuer Medien wirtschaftlich interessant, sozial verträglich und von den Menschen gewünscht sei. Rezzo Schlauch (Grüne) betonte die Skepsis seiner Partei. Unter anderem müsse geklärt werden, wie das Grundrecht auf informationelle Grundversorgung gesichert werden könne.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
