MERKEL UND DIE KOPFPAUSCHALE: IHRE SCHWÄCHE WIRD OFFENBAR : Mettbrötchen für die Aufrechten
Die Kopfpauschale ist die Tüte mit Mettbrötchen der CDU. Soll Angela Merkel sie gern mit auf die Wanderung nehmen – solange sie die Tüte selbst schleppt und das Fleisch noch frisch ist, wollen alle etwas abhaben. Dann aber ist das Zeug plötzlich gammelig geworden und die meisten wenden sich angewidert ab. Wer hatte überhaupt diese blöde Idee? Und die paar Aufrechten, die solidarisch mitessen, werden sich leider mindestens den Magen verrenken. Oder Merkel entsorgt die Tüte unauffällig und muss sich fragen lassen, ob etwa nichts anderes zu essen da ist.
In jedem Fall aber bleibt der Ärger an Merkel hängen. Sie hat es sich allerdings auch selbst zuzuschreiben. Die Kopfpauschale, der Umbau des Gesundheitssystems hin zu einer Einheitsversicherungsprämie plus steuerfinanzierter Unterstützung für Arme, ist ihr Projekt. Sie hat darin das einzige qualitative Abgrenzungsmerkmal zur SPD erkannt – in den meisten anderen Bereichen fordert die Union lediglich „mehr desselben“. Und als sich Merkel im vergangenen Jahr auf dem Parteitag feiern ließ, sah es ja auch so aus, als könnte das funktionieren: Sollte die CSU doch warnen – der Stoiber hatte eh abgewirtschaftet.
Doch jetzt steht im Dezember wieder ein Parteitag an, und die Vorzeichen sind ganz andere. Die CSU tut bloß so, als könne es einen Gesundheits-Kompromiss geben. Dabei legt sie Vorschläge vor, die lediglich die Nachteile der Kopfpauschale noch betonen: Wer statt einer Einheitsprämie gleich ein Dutzend Prämien, sozial nach Einkommen gestaffelt, verlangt, kann auch gleich beim Prozentbeitrag bleiben. Die CDU verliert bei Wahlen nicht mehr bloß im Verborgenen, also bei der absoluten Zahl der Stimmen, sondern auch in sichtbaren Prozenten. Und dann taucht zwei Jahre vor der Bundestagswahl schon wieder die K-Frage auf. Die schadet Merkel in jedem Fall.
Die Übelwoller in der CDU brauchen sich jetzt bloß zurückzulehnen und zu warten, wie Merkel mit der Kopfpauschale sowohl bei der CSU als auch bei der Bevölkerung aufläuft. Dann sind sie wieder am Zug. ULRIKE WINKELMANN