MEDIKAMENTE: Pharmakonzern klagt gegen Patententscheid

NEU DELHI | Indiens oberster Gerichtshof hat diese Woche mit der Verhandlung über eine Klage begonnen, mit der der Schweizer Pharmakonzern Novartis eine Verschärfung von Indiens Patentrecht erreichen will. Die Richter sollen in letzter Instanz darüber entscheiden, ob die Zurückweisung eines Patentantrags von Novartis für ein Krebsmedikament rechtens ist. Die Behörden hatten diese mit einem Paragrafen in Indiens Patentrecht begründet, der vorsieht, dass nur Medikamente mit einer „deutlich erhöhten therapeutischen Wirksamkeit“ patentiert werden können. Damit wird die Produktion von günstigen Nachahmerpräparaten erleichtert. Bei dem Verfahren geht es um das Krebsmedikament Glivec. 2006 hatten die Behörden ein Patent dafür abgelehnt. Novartis will mit seiner Klage erreichen, dass diese Entscheidung zurückgenommen wird. Der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen zufolge soll Novartis aber die Wirkstoffkombination nur geringfügig und mit dem Ziel geändert haben, den Patentschutz zu verlängern. Novartis weist diese Darstellung zurück. Ärzte ohne Grenzen kritisierte die Klage und warnte vor einer falschen Präzedenzwirkung. (epd)