„MAFIÖSE STRUKTUREN“: Pflegedienste weisen Betrugsvorwürfe zurück

Verbände aus der Pflegebranche haben die Äußerungen des Berliner Staatssekretärs für Soziales, Michael Büge (CDU), über „mafiöse Strukturen“ bei ambulanten Pflegediensten scharf kritisiert. „Es ist eine Unverschämtheit, eine ganze Branche zu kriminalisieren“, sagte Thomas Meißner vom Vorstand des AnbieterVerbands qualitätsorientierter Gesundheitspflegeeinrichtungen (AVG) am Montag. Die Staatsanwaltschaft ermittle lediglich gegen zwei Pflegedienste. Der Verband wolle jetzt rechtliche Schritte gegen Büge prüfen. Auch andere Verbände wiesen die Behauptungen zurück.

Büge geht davon aus, dass bei „einem Drittel der 560 ambulanten Pflegedienste in Berlin der Verdacht besteht, dass Leistungen systematisch falsch abgerechnet werden“. Er beruft sich unter anderem auf seine Erfahrungen als ehemaliger Bezirksstadtrat für Soziales in Neukölln. Die Schätzungen habe er auf Berlin hochgerechnet, sagte Büge.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Berlin fordert Büge auf, die Ebene der Verleumdung zu verlassen, die Liga der Freien Wohlfahrtspflege und die Verbände der privaten Pflegedienste hatten Büge aufgefordert, die Behauptungen zu beweisen. (dpa)