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Archiv-Artikel

Luxemburg bleibt bei Referendum

LUXEMBURG/NIKOSIA dpa ■ Luxemburg wird wie geplant am 10. Juli über die Ratifizierung der neuen EU-Verfassung abstimmen. Auch Zypern hält an der Ratifizierung durch das Parlament wie vorgesehen am 30. Juni fest. Der luxemburgische Parlamentspräsident Lucien Weiler bestätigte nach einer Entscheidung der Fraktionen am Montag, die Volksvertretung werde heute den Terminplan bestätigen. Premierminister Jean-Claude Juncker, der seinen Rücktritt für den Fall einer Ablehnung angekündigt hat, will in einer Regierungserklärung die Bedeutung unterstreichen, die nach dem Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden dem Luxemburger Votum zukomme. Auch die Regierung in Nikosia sehe „keinen Grund, die Ratifizierung durch das Parlament zu stoppen“, sagte Außenminister Giorgos Iakovou gestern im zyprischen Rundfunk.