„Liebe taz...“PDS gibt keine Entscheidungen vor –betr.: „Betriebsrat gekauft?“, taz-Bremen vom 24.4.1998

Im Kommentar heißt es, in den Linoleumwerken in Delmenhorst, man müsse unterstellen, daß die PDS als „letzte realsozialistische Arbeiterpartei“die Betriebsarbeit ihres Kreisvorsitzenden nicht nur stolz begleitet, sondern im Zweifelsfall auch steuern kann.

Hier scheint mir der taz-Kommentator von einem Parteimodell auszugehen, das früher für kommunistische Parteien maßgeblich war, was für die PDS aber nicht zutrifft. Die PDS versteht sich als sozialistische Partei in der Bundesrepublik, die von ihren Mitgliedern erwartet, daß sie in der Öffentlichkeit ihre politischen Grundsätze vertritt – wie es im Statut heißt –, sie schreibt den in ihr tätigen Betriebsräten aber keine bestimmten betrieblichen Einzelentscheidungen vor. Wen der Betriebsrat Michael Winkler zum Betriebsratsvorsitzenden wählt und wen nicht, ist seine eigene Entscheidung. Ich betrachte auch seine Wahl zum freigestellten Betriebsrat als eine innerbetriebliche Angelegenheit, nicht als eine parteipolitische Entscheidung. Natürlich ist denkbar, daß sich innerhalb des Betriebsrates Koalitionen gebildet haben. Das wäre aber weder unzulässig noch unüblich.

Hans-Henning Adler, PDS-Landesvorsitzender Niedersachsen