LESERINNENBRIEFE

Frustriert aus der Wäsche gucken

■  betr.: „Werbetour in Wulffs Rudel“, taz vom 16. 6. 10

Es ist peinlich, geschmacklos und zeugt von schwindender Selbstsicherheit, dass Wulff Leute aus dem eigenen Lager um sich schart, um für sich selber zu werben. Er hat sich zu früh als nächsten Bundespräsidenten gekürt und hat die alte Weisheit zu spät bedacht, dass am besten lacht, wer zuletzt lacht – und der Erste, der lacht, meistens hinterher angstvoll und frustriert aus der Wäsche guckt. Auch diese Lebensweisheit hat Gauck Wulff voraus! IMME KLEE, Hamburg

Im Windschatten der WM

■  betr.: „Gesundheitsreform. Koalitionäre kommen sich angeblich näher“, taz vom 21. 6. 10

Es klingt durchaus glaubwürdig, dass sich die schwarz-gelben Koalitionäre bei ihrer Sparklausur zur Gesundheitsreform am Freitag nähergekommen sind. Aber wenn diese Klausur zu „großen Fortschritten“ geführt hat, warum werden dann keinerlei Details veröffentlicht? Und warum wurde die ursprünglich für das Wochenende geplante Fortsetzung der Gespräche auf Mittwoch verlegt? Die Antwort liegt vielleicht auf einem ganz anderen Gebiet: Am Freitag verlor die deutsche WM-Mannschaft gegen Serbien, und – was für ein Zufall – am Mittwoch findet das nächste WM-Spiel der deutschen Elf statt. Bei einem Sieg der deutschen Mannschaft könnte es der Koalition also doch noch gelingen, ihre Sparbeschlüsse im Windschatten eines erhofften WM-Taumels relativ unauffällig durchzubringen.

Umso wichtiger ist es, dass Medien und Öffentlichkeit genau hinsehen, was Schwarz-Gelb hinsichtlich der Mehrbelastungen im Gesundheitssystem beschließt. HEINZ ECKEL, Berlin

Mangelndes Unrechtsbewusstsein

■  betr.: „Der Armen-Anwalt“, taz vom 19. 6. 10

Der Fisch stinkt bekanntlich immer vom Kopf her. Festzustellen bleibt, dass diese Behörde nicht nur ihre „Kunden“, sondern auch ihr Zeitpersonal schlecht behandelt. Wenn ein Jurist eine Zeitlang die Gelegenheit hatte, das zum größten Teil rechtswidrige Verhalten der Widerspruchsabteilung zu studieren und analysieren, dann kann man ihn nur beglückwünschen, dass er daraus eine positive und erfolgreiche Existenzgründung entwickelt hat. Von „Kundenorientierung“ und „Qualität der Beratungsarbeit“ des Jobcenters im Mühlhausen – lediglich ein Beispiel von vielen – kann nicht ernsthaft die Rede sein. Wer Bescheide unverständlich oder schlecht begründet und in vielen Fällen rechtswidrig entscheidet, der zeigt eindeutig, dass er/sie die „Kunden“ der Behörde nicht ernst nimmt. Übrigens verliert die Hartz-IV-Behörde im Schnitt mindestens jede zweite Klage, obwohl doch beispielsweise das Thema Heizkostenabrechnung im Sozialgesetzbuch verhältnismäßig eindeutig geregelt ist. Dies kann man nur als mangelndes Unrechtsbewusstsein bezeichnen. Darüber hinaus handelt es sich um Verschwendung öffentlicher Gelder seitens der Behörde. KLAUS JÜRGEN LEWIN, Bremen

Niedrigere Anwaltsgebühren

■  betr.: „Der Armen-Anwalt“, taz vom 19. 6. 10

Abzocker? Im Sozialrecht sind die Anwaltsgebühren niedriger als in andern Rechtsgebieten (Begründung: Die Klientel ist ja auch arm!). Niemals wird nur um 20 Cent monatlich geklagt – diese Rundungsbeträge sind immer nur Nebensachen, ständen sie alleine, wäre ihnen leicht im vorangehenden Widerspruchsverfahren abzuhelfen. Geht die Hauptsache verloren, so gibt es hier immer einen Teilerfolg. Verfahrenskosten und Förderungsmittel kommen aus unterschiedlichen Töpfen – da schaden die Betroffen nicht sich selbst! Ein großer Teil der Klagen ist dem ständigen systematischen Rechtsbruch durch die Hartz-IV-Behörden geschuldet . http://www.bo-alternativ.de/2010/06/16/rechtsprechung-wird-ignoriert/

NORBERT HERMANN, Lehrbeauftragter für Sozialrecht, Bochum

Kabarettisten mitmachen lassen

■  betr.: „Machtergreifung der Leitmedien“, taz vom 22. 6. 10

Die Mediengrößen an die Macht? Darauf habe ich schon lange gewartet! Die vierte Gewalt weiß doch schon lange immer am besten, wie man regieren müsste! Mein Vorschlag: Den neunmalklugen Hans-Ulrich Jörges mit einbeziehen. War der nicht auch führend am Runterschreiben und -reden von Trittin und Schröder und jetzt wieder Merkel und Westerwelle (die es allerdings mehr verdient haben) beteiligt? Da wird sich doch wohl noch ein Posten finden lassen, wo er mal beweist, dass er seine Ideen auch umsetzen kann! Und wenn die neuen Generäle in Schwierigkeiten kommen, könnten sie vielleicht daran denken, Kabarettisten mitmachen zu lassen. Statt sich immer nur zu empören, gestalten Schramm und Priol mal Sozialpolitik! Schwarz und Grün, die immer wie Katz und Hund waren, gehn in Hamburg doch auch zusammen! JOACHIM LANGE, Rostock

Spirale des Hasses unterbrechen

■  betr.: „Feiger Hass“, taz vom 19. 6. 10

Wenn Stephan Kramers Ausführungen Mehrheitsmeinung sind, dann wird der Krieg in und um Israel weitergehen und jede Friedensbemühung zum Scheitern verurteilt sein. Die Spirale des Hasses muss unterbrochen werden, doch der Beitrag von Kramer ist voller Hass und Selbsthass. ROLAND SCHÜLER, Köln