Kommunal bleibt kommunal: Wahl, Wille, Wehe
Ein klarer Verlierer, viele Sieger und überraschende Piraten im ländlichen Raum: Wie in Niedersachsens Kommunen gewählt worden ist.
BREMEN taz | Die FDP hat verloren, das steht fest. Und klare Gewinner gibt es einige bei den niedersächsischen Kommunalwahlen: Die CSU stellt erstmals einen niedersächsischen Oberbürgermeister, die Linkspartei hat die Zahl ihrer Mandate verdoppelt, die Grünen segeln mit einem Plus von 6,5 auf 14,6 Prozent im soliden zweistelligen Bereich weiter Richtung Volkspartei. Aber für die größte Überraschung haben die Piraten gesorgt.
Zwar haben sie, landesweit kumuliert, nur ein Prozent der Stimmen eingesammelt. Sie sind aber auch nur in 21 Wahlkreisen angetreten - und davon nur in dreien ohne Mandat geblieben: Insgesamt haben sie 60 kommunale Gremien geentert - und ihre besten Ergebnisse nicht nur in Städten wie Wolfsburg oder Delmenhorst - jeweils 4,7 Prozent - eingefahren. Sondern eben auch in dörflichen Gegenden: Der Fünfprozenthürde, bei der Kommunalwahl nur psychologisch bedeutsam, kommen die Digital-Politiker im gemeinsamen Ortsrat der Flecken Bakede, Böbber und Egestorf mit 4,74 Prozent am nächsten.
Locker übersprungen haben sie sie mit 13,15 Prozent in Klein-Ilsede. Das liegt in der Nähe von Peine in der Fuhese-Niederung und war mal eine wichtige Siedlung - in der Bronzezeit.
Ein Trend? Schwer zu sagen, bei Kommunalwahlen. Zu sehr sind die über einen Kamm geschorenen Ergebnisse durch Persönlichkeiten und lokale Spezial-Interessen geprägt. Zu erwarten ist allerdings, dass die Abschaffung der Bürgermeister-Stichwahlen durch die schwarz-gelbe Landesregierung für Unruhe sorgt. So verfügen die neuen Bürgermeister weder in Goslar noch in Wilhelmshaven über eine Ratsmehrheit, oft genug haben sie sich, wie in Cuxhaven, gegen die BewerberInnen der stärksten politischen Kraft durchgesetzt - mit hauchdünnem Vorsprung. Das kann mal gut gehen. Oft gibt es Krach. Journalisten freuen sich drüber. Die Orte leiden.
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