■ Kommentar: Aus für Rot-Grün
Die FDP ist auch in Niedersachsen ihrer bewährten Rolle treu geblieben – als Mehrheitsbeschafferin, nur diesmal in der passiven Variante. Nicht weil Gerhard Schröder einen großen Wahlsieg eingefahren hat, sondern weil die Liberalen knapp an der Fünfprozenthürde scheiterten, kann die SPD künftig alleine regieren. Zwar kann Schröder nur die knappe Mehrheit von einer Stimme verbuchen, doch es reicht. Die Grünen, denen es der dominante Ministerpräsident bereits in den vergangenen vier Jahren schwermachte, eigene Akzente zu setzen, werden zum Regieren in Niedersachsen vorerst nicht mehr gebraucht.
Dem SPD-Matador ist es dagegen gelungen, sich nach dem Scheitern seiner bundespolitischen Ambitionen als lustvoller Landespolitiker zu verkaufen, den nichts anderes mehr umtreibt als die Zukunft Niedersachsens. Daß er es in der vergangenen Legislaturperiode schaffte, gegen den grünen Koalitionspartner die alten sozialdemokratischen Prioritäten zu pflegen – Arbeitnehmerinteressen und Industriepolitik vor Ökologie –, hat wesentlich dazu beigetragen, die Regel zu durchbrechen, wonach Rot-Grün bei der folgenden Wahl zwangsläufig zu Lasten der Sozialdemokraten geht.
Paradox für die Grünen: Sie haben deutlich zugelegt und sind dennoch unter ihren Möglichkeiten geblieben – mit weitreichenderen Folgen als früher. Der Traum, mit der ersten Wahl des Jahres ein eindrucksvolles Signal für die rot-grüne Koalition in Bonn zu setzen, hat sich nicht erfüllt. Das Ergebnis, das bei einer Fortsetzung der Koalition als passabel hätte verkauft werden können, läßt sich jetzt als Aufforderung interpretieren, das grüne Profil nachzubessern.
Die Union hat erwartungsgemäß herbe Verluste hinnehmen müssen. Das Aufbruchsignal, das vom Hamburger Parteitag ausgehen sollte, ist bei den niedersächsischen Wählern nicht angekommen. Dennoch sind die Verluste nicht so massiv, als daß Kohl schon alle Hoffnung fahren lassen müßte.
Die Wahlbeteiligung lag in Niedersachsen im neuen Trend: Auszeit für Politikverdrossenheit. Das gilt erst recht, weil die „Republikaner“ den Niedersachsen bis auf weiteres erspart bleiben. Das kompensiert ein Stück weit das Scheitern von Rot-Grün. Matthias Geis
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