Kommentar: Symbol Schily: Berlin verliert – gegen Meckenheim

Jetzt also Otto Schily: Der SPD-Bundesinnenminister gibt den schlechten Verlierer, wie so viele seiner Kollegen aus dem Kabinett Schröder zuvor. Nur widerwillig gab Schily die Details seiner erst großspurig angekündigten Reform des Bundeskriminalamts bekannt. Ausgerechnet vor Politikern der Kommunal- und Landesebene musste sich der mächtige Herr des Innenministeriums beugen – und ein wenig klang Schilys Verachtung für die nachgeordneten Politikebenen noch auf der Pressekonferenz nach.

Dabei dürfte Schilys Zentralisierungsansatz inhaltlich sogar begründet sein: Natürlich führt jede Spaltung von Kompetenzen zumindest zu Koordinationsproblemen – sei es nun unter verschiedenen Standorten, sei es unter verschiedenen Behörden, wie gerade erst im Fall Kaplan eindrucksvoll bewiesen. Doch die mangelnde Koordination, die fehlenden Absprachen des sozialdemokratischen Ressortchefs selbst – zumindest mit der SPD-geführten Landesregierung Nordrhein-Westfalens – verurteilten Schilys Vorstoß bereits von Beginn an. Scheinbar hilflos geriet der Minister in die Kritik von NRW-Ministerpräsident Steinbrück und seines hessischen CDU-Amtskollegen Roland Koch. Und der großen Koalition auf Landesebene hatte Schily nichts entgegenzusetzen.

Effektive Politik sieht anders aus. Und dennoch wird Otto Schily damit zum Symbol – zum Symbol, wie Sozialdemokraten in Bund und Land derzeit allzu oft Politik machen: Egozentrisch, unkoordiniert, gegeneinander.

ANDREAS WYPUTTA