Kommentar: Steinbrück und die Medien: Bilanz des Scheiterns

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück will sich von seinem Vorgänger absetzen: Den Prestigeprojekten Wolfgang Clements gerade im Medienbereich geht es an den Kragen. Ob „NRW Medien“, Steinbrücks Geschachere um 21 Cents bei den Rundfunkgebühren oder jetzt das Europäische Medieninstitut – gnadenlos senkt der Ex-Finanzminister den Daumen. Der Rotstift regiert.

Doppelt schade: Steinbrück gerät bei seiner schmerzhaften Ablösung vom Vorgänger nicht nur der Standort Nordrhein-Westfalen aus dem Blick – allein der Wegzug der international beachteten Musikmesse Popkomm nach Berlin, von der die Landesregierung vor einem Jahr offenbar völlig uninformiert erst aus der Zeitung erfuhr, spricht für sich.

Provinzialität statt urbanem Image – für den Norddeutschen Steinbrück ist das offensichtlich kein Kriterium. Stattdessen herrscht Tristesse: Statt des großen Wurfs präsentiert der Regierungschef schlechte Zahlen.

Seine Erfüllungsgehilfin gibt dabei ausgerechnet Medienstaatssekretärin Miriam Meckel. Einst von Clement in die Staatskanzlei geholt, um den Medienstandort zu fördern, wirbt sie nun für Deregulierung und Abbau. Jüngster Sparvorschlag aus der Staatskanzlei: Die Zahl der Landesmedienanstalten, die die an der föderalen Struktur orientierten ARD-Sender kontrollieren und so die regionale Verankerung der ARD sicherstellen, soll halbiert werden. Wenn Steinbrück weiter sparen will, kann er bei Meckel anfangen. ANDREAS WYPUTTA