Kommentar: Sozialdemokratische Kulturpolitik: Kürzen ist keine Schande

Kultur ist schön, macht aber viel Arbeit. So lautete das Motto des sozialdemokratischen Jahresempfangs in Krefeld. Leider gibt es immer noch einen Konflikt zwischen Kapital und Arbeit. Das sagte Ministerpräsident Peer Steinbrück auf der Versammlung. Er meinte zwar den Vodafone-Konzern und dessen Ausnutzen des rot-grünen Steuerpolitik-Dilettantismus, trifft aber genauso die rot-grüne Kulturpolitik in NRW. Dazu hat die SPD herzlich wenig beigetragen, das Ressort nach der Übernahme durch die Grünen eher als Feindbild betrachtet. Bei den letzten Haushaltsgesprächen wurde die von Ex-Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) sanktionierte RuhrTriennale immer wieder gegen den Rest der Kulturschaffenden ausgespielt. Jeden Euro weniger Kürzung musste Kulturminister Michael Vesper (Grüne) dem Koalitionspartner abringen.

Dabei ist in Nordrhein-Westfalen scheinbar Geld im Überfluss vorhanden. Für überflüssige Kohlesubvention oder merkwürdige Wirtschaftsförderung im Kulturbereich, wo nach der StartArt-Initiative hunderte künstlerische Ich-AGs nach Verbrauch der Fördermittel längst wieder arbeitslos sind. Kürzen ist in Zeiten knapper Kassen keine Schande, die Kunst ist es, an der richtigen Stelle einzusparen. Bei einem Etat-Anteil von 0,27 Prozent sind Kürzungen an der Kultur ein Witz. Heute müssen die meisten Künstler in NRW am Existenzminimum leben. Ihre Arbeit ist nichts mehr wert. Das hat Wirtschaftsminister Harald Schartau jetzt endlich entdeckt. Hoffentlich handelt er auch danach.

PETER ORTMANN