Kommentar: PDS im Westen: Keine Alternative, noch nicht

Zumindest auf Landesebene ist die PDS keine Alternative – noch nicht. Zu offensichtlich sind die personellen Schwächen der Landespartei, die von der Berliner Bundeszentrale fast abgeschrieben viel zu wenig Unterstützung erhält: Offen räumen führende Genossen ein, ihrer Partei fehle die „landespolitische Kompetenz“.

Doch das könnte sich ändern. Die Sozialisten konnten ihr Ergebnis bei der Europawahl glatt verdoppeln, wenn auch auf niedrigem Niveau. Und signifikant stärkere Zuwächse erreicht die PDS gerade dort, wo sie sich auf kommunaler Ebene mit ihren sozialen Schwerpunkten profilieren konnte, etwa in Duisburg oder in Essen – dort ist die Partei im Rat vertreten.

Gefahr droht aber durch die von enttäuschten Sozialdemokraten und Gewerkschaftern angekündigte Gründung einer neuen Linkspartei, die spätestens zur nächsten Bundestagswahl antreten soll: Eine solche Neugründung würde die PDS wohl zumindest im Westen endgültig marginalisieren und zur Splitterpartei machen. Völlig richtig deshalb die Strategie, möglichst viele Unabhängige auf dem Ticket der PDS kandidieren zu lassen und unzufriedene Linke so an die Partei zu binden. Richtig auch die Strategie der kleinen Schritte: Als soziale Opposition wird die PDS gerade in den Kommunen gebraucht – hier werden die Kürzungen durch die Agenda 2010 voll durchschlagen. Hunderttausende werden Anfang kommenden Jahres auf Sozialhilfeniveau abrutschen. Der Weg nach Düsseldorf wird zwar lang – ist aber gangbar. ANDREAS WYPUTTA