Kommentar: Kommunale Stichwahlen : Lernfähige Politik
Politik ist lernfähig, immerhin. Nachdem Spitzenpolitiker von SPD und CDU am ersten Kommunalwahlabend sattsam bekannte Jubelmeldungen verbreiteten, herrschte gestern Ernüchterung. Und das ist gut so: Natürlich sind Stichwahlen zwischen Kommunalpolitikern kein Stimmungstest, natürlich ist das Ergebnis der Landtagswahl in sieben Monate noch völlig offen. Wer anderes hineinzudeuten versucht, handelt schlicht unseriös.
Nachdenklichkeit ist angebracht – wegen der Politikmüdigkeit breiter Bevölkerungsteile, die in der katastrophalen Wahlbeteiligung von landesweit gerade 38 Prozent mündet. Die hat die Politik selbst geschürt: mit Wuppertaler Korruptionsskandalen wie Duisburger Bräsigkeit, mit dem bundesweiten medialen Gejammere des Gelsenkirchener Rathauschefs Oliver Wittke genauso wie mit den allfälligen Jubelmeldungen der Düsseldorfer Landespolitik. Denn wer sich wie CDU-Oppositionsführer Jürgen Rüttgers vor zwei Wochen bereits Minuten nach Schließung der Wahllokale zum Sieger erklärt, wer wie SPD-Chef Schartau das schlechteste NRW-Ergebnis seiner Partei aller Zeiten zur „Stabilisierung“ erklärt, der zeigt vor allem eines: Dass er den Wähler nicht ernst nimmt.
ANDREAS WYPUTTA