Kommentar Georgien: Konflikte und Missverständnisse
Die EU-Experten können ihren eigentlichen Auftrag, den russischen Abzug aus der Pufferzone innerhalb von zehn Tagen zu überwachen, womöglich nicht erfüllen.
Die EU hat ihre Zusage eingehalten und innerhalb von wenigen Tagen 300 zivile Beobachter nach Georgien entsandt. Was von militärischen Fachleuten als enorme logistische Herausforderung beschrieben worden war, hat funktioniert: Pünktlich zum 1. Oktober sind die zugesagten Experten, gepanzerte Fahrzeuge und andere wichtige Ausrüstungsgegenstände vor Ort. Damit zeigt sich die Union einig, handlungsfähig und effizient - das ist die gute Nachricht.
Doch andere Meldungen stimmen weniger froh. Die geplante Kaukasus-Konferenz Mitte Oktober in Genf wurde zum Expertentreffen heruntergestuft. Begründung: Die französische Ratspräsidentschaft und der russische Außenminister können sich nicht einigen, was der vage formulierte Sechs-Punkte-Plan zum Waffenstillstand den Beteiligten in der Praxis abverlangt. Dieser Streit war vorauszusehen, denn ein Abkommen zwischen Georgien und Russland kam überhaupt nur zustande, weil es beiden Kriegsparteien Spielraum für Interpretationen ließ. Die Arbeit der EU-Beobachter wird durch diese unpräzise Vertragsgrundlage aber schwieriger und gefährlicher. Offiziell müssen sie auf dem Anspruch beharren, ihre Arbeit auch in den abgespaltenen Republiken Abchasien und Südossetien zu tun. In der Praxis werden sie sich auf georgisches Kernland beschränken. Doch auch dort sind Konflikte und Missverständnisse mit abziehenden russischen Soldaten nicht auszuschließen. Gestern meldete Interfax, auch die Pufferzone sei für die EU-Mission tabu. Mit der europäischen Seite sei vereinbart, dass die Experten nur bis zu deren südlicher Grenze patrouillieren.
Sollte sich diese Meldung bestätigen, wäre die ganze Unternehmung ad absurdum geführt. Dann könnten die EU-Experten ihren eigentlichen Auftrag, den russischen Abzug aus der Pufferzone innerhalb von zehn Tagen zu überwachen, nicht erfüllen. Im Umfeld des EU-Außenvertreters Solana wird betont, der Chef der Mission, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, spreche fließend Russisch. Wenn die Russen nicht mit sich reden lassen, wird das wenig helfen. DANIELA WEINGÄRTNER
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