Kommentar Beckstein-Kabinett: Das Anti-Dream-Team
Günther Becksteins neues Kabinett enttäuscht. Das ist nicht verwunderlich, denn für ein Traumkabinett fehlt es Beckstein an Personal.
S chon grummeln sie wieder: In der CSU-Landtagsfraktion macht sich Enttäuschung breit über die Mannschaft, die der neue bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein für das Jahr bis zur Landtagswahl 2008 aufgestellt hat. Aber der Stoiber-Nachfolger muss sich darüber nicht grämen. Die Bildung von Kabinetten wird immer vom großen Chor der Enttäuschten begleitet, die nicht zum Zug gekommen sind.
Für ein Dream-Team fehlte es Beckstein am brauchbaren Personal. Der neue Regierungschef musste improvisieren und wollte nicht mit einer komplett neuen Ministerriege in den Wahlkampf für 2008 gehen, die sich erst einarbeiten muss. Die Eifersucht der Landtagsabgeordneten gegen Quereinsteiger aus dem Bundestag und dem Europaparlament hat ihn zusätzlich gebremst.
Da sich der Parteivorsitzende Erwin Huber (Finanzen) und der bisherige Fraktionschef Joachim Herrmann (Innen) ihre Ämter nach ungeschriebenem CSU-Gesetz selbst aussuchen dürfen, war Becksteins Handlungsspielraum zusätzlich begrenzt. In Herrmann sollte man sich nicht täuschen: Als Chef der CSU-Fraktion hat er sich eher als Liberaler profiliert. Aber das war Beckstein auch, ehe er ins Innenministerium kam. Dort aber ist eine Art Think-Tank für Hardliner-Gesetze angesiedelt, das liberale Mäntelchen muss an der Garderobe abgegeben werden.
Der Ex-Wirtschaftsminister Huber will nun in einem wichtigen Ressort bundespolitische Reputation zu erwerben. Für Markus Söder, den umstrittenen bisherigen Generalsekretär, blieb nur das einflusslose Europaministerium übrig. Das finden die meisten in der CSU gerecht. Der Rest von Becksteins Kabinettskunst ist ein Minipuzzle, das zuletzt dem Regionalproporz geschuldet ist. Beckstein selbst sagt, dass seine Zeit als Gestalter 2008 nach einem überzeugenden Wahlsieg komme und jetzt erst einmal Kontinuität zur keineswegs erfolglosen Stoiber-Ära vonnöten gewesen sei. Die Regie bei Regierungswechseln sieht vor, dass sich das Gegrummel schnell wieder legt. Darauf kann auch Beckstein bauen.
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