Keine Urabstimmung über Schwarz-Grün

GAL-Politiker Vasco Schulz wollte möglichst viele Parteimitglieder entscheiden lassen. Das ging schief

Die Ankündigung kam polternd, der Abgesang lautlos. Die vom Wandsbeker GAL-Politiker Vasco Schulz medienwirksam ausgesprochene Drohung, eine Urabstimmung aller GAL-Mitglieder über die schwarz-grüne Rathauskoalition zu erzwingen, wurde jetzt in aller Stille beerdigt.

Am Abend nach dem Sondierungsgespräch mit der CDU hatte der ehemalige Wandsbeker GAL-Kreischef verkündet, er habe schon 70 der benötigten 140 Unterschriften (zehn Prozent der GAL-Mitglieder) zusammen, mit denen sich laut GAL-Satzung eine Urabstimmung erzwingen lässt. Doch damit hatte er sein Pulver bereits verschossen: „Wir haben die Urabstimmung Mitte April abgeblasen, weil wir nur 100 Unterschriften zusammen hatten“, räumt Schulz ein. So hätten sich etwa im Kreis Mitte ganze zwei GALier dafür ausgesprochen, die Mitgliederbefragung in die Wege zu leiten. Schulz ist wegen Schwarz-Grün als Kreischef zurückgetreten.

Schon die Landesversammlung der GAL–Mitglieder (LMV) nach den Sondierungsgesprächen hatte die Urabstimmung abgebügelt. Später hatten die Kreise Altona und Eimsbüttel die Ablehnung bekräftigt. Da bei den Grünen – anders als bei der CDU – nicht ausgewählte Delegierte, sondern alle Mitglieder auf einer erneuten LMV über eine Koalition abstimmen könnten, sei das Verfahren überflüssig, so die Urabstimmungs-Kritiker. Zudem hätte die Mitgliederbefragung Wochen gedauert und damit die Regierungsbildung mindestens bis Ende Mai verzögert. MAC