piwik no script img
taz logo

Archiv-Artikel

Keine Mehrheit für Selbständigkeit Bremens Länder – nicht so wichtig

Bremen hat die Daimler-Arbeiter aus Sindelfingen bisher nicht überzeugt, dass sie Steuern zahlen müssen für Bremen. So weit, so klar. Aber dass selbst die BremerInnen nicht ganz überzeugt sind vom Sinn der Länder, ist doch ein Ding.

Kommentar von Klaus Wolschner

Weil sie das Ergebnis befürchteten, ist aus Bremen nie eine eigene Befragung in Auftrag gegeben worden. Nun geben sich Bremens Politiker aufgeschreckt und stellen fest: Da ist unsere Argumentation ja gar nicht durchgedrungen!

Aber das ist das Interessante an dieser Infas-Umfrage, dass sie so harmlos an das Thema geht. Natürlich, wenn man sagt: Durch eine Länderfusion verliert die Region 500 Millionen Euro an Transfer-Zahlungen jedes Jahr, dann sind alle dagegen. Aber wenn Bremen das Klageverfahren verliert und bei den Föderalismus-Verhandlungen kein Wunder mehr passiert, dann ist die Lage wieder anders. Nicht auszuschließen, dass die Bremer Politik dann selbst die Länderfusion empfiehlt, weil die Lage aussichtslos erscheint.

Darüber muss man heute nicht spekulieren. Die Infas-Umfrage zeigt, dass bei einer unaufgeregten Befragung der Bevölkerung die Sache mit den Bundesländern nicht so wichtig ist – insbesondere im Norden.

Bericht SEITE 22

taz zahl ich illustration
taz zahl ich

Ihnen liegt die taz am Herzen?

Dann hätten wir eine Bitte: Unterstützen Sie uns mit einem freiwilligen Beitrag! Denn wir sind auf unsere Leser:innen angewiesen, wenn wir taz.de auch weiterhin frei zugänglich halten wollen. Mit nur 5,- Euro sichern Sie unseren Journalismus und die Zukunft der taz – sind Sie dabei?