KOMMENTAR VON KLAUS WOLSCHNER ZUR NEUEN BREMER AMPEL: Gutes Signal aus Bremen

Die Überraschung war am Freitag Nachmittag perfekt: SPD, Grüne und FDP wollen mit einer gemeinsamen Liste in die Wahl der Delegierten der Bundesversammlung gehen und gemeinsam für Joachim Gauck stimmen. Der Coup hat für SPD und Grüne den Vorteil, dass „ihr“ Kandidat Gauck eine Stimme mehr bekommt. Für die Bremer FDP hat das gemeinsame Vorgehen den Vorteil, dass sie überhaupt einen Platz in der Bundesversammlung erhält – zu Lasten der Bremer CDU, die nur noch einen Vertreter schicken kann. Das Auszählverfahren nach d’Hont macht es möglich.

Jetzt „übler Trick“ zu schreien, wäre vordergründig und falsch. Denn eigentlich hätte die CDU nur Anspruch auf 1,3 Stimmen, d’Hont hätte ihr die zweite Stimme beschert. Es geht um die Frage des Bundespräsidenten. Das Ausscheren der Bremer FDP ist bemerkenswert, weil sie ihrer Bundespartei die Stirn bietet und vermutlich auch dem niedersächsischen Schwesterverband keinen Liebesdienst tut, der mit Christian Wulff seit Jahren koaliert.

Dieses Bremer „Ampelbündnis“ wird die bundesweite Debatte darüber, welche Koalitionen denn möglich sind, wenn es für Rot-Grün oder Schwarz-Gelb nicht reicht, neu in Schwung bringen. Vor allem aber wird das Bremer Signal die bundesweite Diskussion über die Kandidaten bereichern. Bericht Seite 33