KOMMENTAR VON ESTHER GEISSLINGER : Eine Chance für kleine Parteien
Wäre ein Parteitag ein echtes Barometer für die Stimmung im Lande, die CDU Schleswig-Holstein könnte sich richtig gut fühlen, so harmonisch verlief die Krönungsmesse für ihren Parteichef Peter Harry Carstensen. Aber gewonnen ist die Landtagswahl im Mai 2010 noch lange nicht – und auch der bisher so beliebte Ministerpräsident hat Federn lassen müssen.
Nur 52 Prozent der Wähler würden ihn bei einem Direktentscheid seinem Konkurrenten Ralf Stegner vorziehen, das ist kein Traumergebnis für einen Regierungschef, der in den letzten vier Jahren vor allem auf Volksnähe und gute Laune setzte. Aber das scheint angesichts der drohenden Pleite des Landes, der Haushaltssperre und Zunahme der Arbeitslosenzahlen ein bisschen wenig zu sein.
Die SPD profitiert von der Schwäche der CDU kaum, fällt laut einer Umfrage sogar in ein neues Tief. Gewinner könnten die kleinen Parteien sein – und in Schleswig-Holstein bieten sich den Wählern viele Alternativen: Nicht nur FDP und Grüne, auch die SSW und 2010 erstmals die Linke, vermutlich auch die Freien Wähler – die Überraschungssieger der Kommunalwahl 2008.
CDU wie SPD ist das klar. Sie könnten nun das verbleibende Jahr nutzen, sich zusammenzuraufen und zeigen, dass Große Koalitionen doch Großes bewegen können. Aber das wäre in Wahlkampfzeiten wahrscheinlich zu viel verlangt.