KOMMENTAR: ÜBER DAS LANDESHAUS-UFO IN KIEL : Gut, dass es vorbei ist
Im Kieler Landtag bedachten die Abgeordneten einander mit Beleidigungen und Wortklaubereien, die kaum einen Menschen außerhalb des Landeshaus-Ufos interessieren . Damit blieb sich die große Koalition in Schleswig-Holstein bis zum bitteren Ende treu.
E s ist vorbei. Das ist das Gute angesichts des Trauerspiels im Kieler Landtag. Beleidigungen und Wortklaubereien, die kaum einen Menschen außerhalb des Landeshaus-Ufos interessieren - die große Koalition in Schleswig-Holstein blieb sich bis zum bitteren Ende treu. Im öffentlichen Bewusstsein herrscht das Bild einer zerstrittenen Familie, die sich auf offener Straße mit schmutziger Wäsche bewirft.
Die Legislaturperiode stand von Anfang an unter einem schlechten Stern, schließlich begann sie mit dem bis heute nicht aufgeklärten "Heide-Mord", der viermaligen Schlappe der SPD, eine Mehrheit für Heide Simonis zu organisieren. Es folgten Jahre voller Streit, während die großen Aufgaben, die sich die Koalition vorgenommen hatte, liegen blieben oder im gegenseitigen Hickhack zerredet wurden.
Erfolge dieser Koalition finden offenbar selbst die Akteure nur mit großer Mühe - außer der Schulreform fielen den Fraktionschefs Johann Wadephul (CDU) und Ralf Stegner (SPD) in ihren gestrigen Reden nur ein Kinderschutzgesetz als gemeinsames Projekt ein.
Gut also, dass es vorbei ist. Schlecht, dass jetzt ein schmutziger Wahlkampf droht, in dem die wirklich wichtigen Fragen auf der Strecke bleiben. Die ehemaligen Großkoalitionäre haben in den vergangenen vier Jahren nur eine politische Kraft stark gemacht: die ohnehin viel zu große Partei der NichtwählerInnen
Nach dem Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bangen viele Menschen um die Zukunft, es droht die erste AfD-Regierung. Das wäre eine (weitere) Zäsur für Deutschland. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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