KOMMENTAR: KAIJA KUTTER ÜBER INTERNE SPD-QUERELEN: Streit tut gut

Die Sache ist erschöpfend. Da haben die Jusos lange Zeit in der Opposition gegen Studiengebühren und Büchergeld gekämpft, nun wurde beides abgeschafft, und trotzdem ist die Stadt in Aufruhr, weil wieder, wenn auch anders, bei der Bildung gespart wird.

Olaf Scholz’ Kurs, die Schuldenbremse einzuhalten, trotzdem die Kita-Gebühren abzuschaffen und dafür alles auf den Prüfstand zu stellen, was bisher nicht im Fokus stand – wie Bauspielplätze und Jugendclubs – wurde nicht wirklich diskutiert. Auch die Frage, wofür Geld da ist, wenn Steuergelder sprudeln, sollte erlaubt sein.

So ein bisschen Streit tut gut. Der Antrag der Jusos kommt sogar fast zu spät. Wenn die SPD-Führung stur ihre Linie durchzieht, schadet sie letztlich sich selbst. Sie ruiniert die Glaubwürdigkeit etlicher Genossen, die jahrelang an der Basis und in den Bezirken engagierte Oppositionsarbeit machten und als eigenständig denkende Menschen wahrgenommen wurden. Und die persönlich die Quittung dafür bekommen bei der nächsten Wahl, wenn vor Ort der seit 40 Jahren existierende Bauspielplatz verschwunden ist.

Mag sein, dass es andere Ebenen in der SPD gibt, um die Debatte zu führen. Viel genutzt wurden die offenbar nicht. Eine öffentliche Aussprache täte der Partei gut. Sie hat einen Ruf zu verlieren.