KOMMENTAR: KAI VON APPEN ÜBER DEN POLIZEIPRÄSIDENTEN: Veränderungen tun Not

Es ist nicht nur ein Gerücht. In SPD-Politkreisen wird sich seit geraumer Zeit darüber Gedanken gemacht, was für Veränderungen in der Polizeiführung notwendig sind, um Missstände abzubauen und welche Personen in Frage kommen, die sich gegen den abgeschotteten Apparat durchsetzen können. Bislang traute sich Innensenator Michael Neumann nicht an diese knifflige Aufgabe heran.

Denn in zehn Jahren Schwarz-Schill- oder CDU-Senat ist ganze Arbeit geleistet worden. In dieser Zeit sind Polizeihardliner in strategische Positionen gehievt worden und Polizeipräsident Werner Jantosch hat um sich eine Clique an Polizeioffizieren geschart, bei der selbst so manchen ranghohen Polizeiführer Angst und Bange wird. Das hat dann schließlich zum Brandbrief im vorigen Jahr geführt. Mangelnde Nachdenklichkeit, wenig Selbstkritik und sogar verfassungswidrige Vorgehensweise attestierten die Polizeioffiziere ihrer Führungsriege, die sich als „Kartell des Schweigens“ abgeschottet hätte.

Wenn Polizeipräsident Werner Jantosch nun die rote Karte gezeigt wird oder er sogar seine Abberufung provoziert, ist das nur ein Bauernopfer. Um eine liberalere Polizeiführung zu installieren, die künftig zum Beispiel das Demonstrationsrecht nicht mehr mit Füssen tritt, bedarf es größerer Anstrengungen und Personalveränderungen.