KOMMENTAR: ESTHER GEISSLINGER ÜBER DIE RECHNUNGSHOF-RÜGE : Gar nicht so dröge Fischköppe
Jahrelang galt als ausgemacht: Das schläfrige Schleswig-Holstein kriegt auf Bundesebene kaum was gewuppt. Nun stellt sich heraus: Sind gar nicht so dröge, die Fischköppe. Mit dem Entschluss, schneller zu bauen als der Bund erlaubte, hat der ehemalige Wirtschaftsminister Dietrich Austermann (CDU) eine hübsche Millionensumme zwischen den Mühlsteinen der föderativen Bürokratie hervorgezerrt und ins Land geholt.
Dass Austermanns Kreativität ausgerechnet beim Straßenbau wach wurde, statt Geld für Spannenderes – neue Energien, Bildung, Forschung – aufzutreiben, ist bedauerlich, aber rückwirkend nicht zu ändern. Misslich für das Land ist, dass der Bundesrechnungshof den Fall in dem Moment aufdeckt, in dem Schleswig-Holstein sich mit der Bundesregierung um das Wachstumsbeschleunigungsgesetz streitet. Die Forderung „Zustimmung im Bundesrat nur gegen Ausgleich“ wirkt weniger glaubwürdig, wenn der Eindruck entsteht, das Land habe Mittel kassiert, die ihm nicht zustanden.
Die moralisch korrekte Lehre lautet: Immer schön sauber bleiben, dann gibt’s keinen Dreck. Die pragmatische Lehre ist: Wären die Vergabeverfahren zwischen Bund und Ländern transparenter oder würde der Bund die von ihm bezahlten Straßen selbst bauen, gäbe es weniger Ärger – und vielleicht bliebe dann sogar Geld für Kreatives übrig.