Japans neuer Premier: Yoshihiko Noda soll es richten

Der Finanzminister ist zum Chef der regierenden Demokratischen Partei gewählt worden. Damit ist klar: Noda wird auch nächster Ministerpräsident eines Landes, das mitten in der Krise steckt.

Setzte sich im zweiten Wahlgang durch: Yoshihiko Noda. Bild: dpa

TOKIO rtr | In Japan wird Finanzminister Yoshihiko Noda neuer Regierungschef. Der 54-Jährige setzte sich am Montag in einer Stichwahl um das Amt des Vorsitzenden der regierenden Demokratischen Partei durch und wird damit Nachfolger des vergangene Woche zurückgetretenen Ministerpräsidenten Naoto Kan. Noda soll am Dienstag im Parlament offiziell in das Amt gewählt werden. In Japan stellt der Chef der Regierungspartei traditionell den Ministerpräsidenten. Noda ist der sechste Regierungschef Japans in fünf Jahren. Experten befürchten, dass sich auch Noda nicht länger als ein Jahr halten wird. Vorgezogene Wahlen will der ausgewiesene Finanzexperte, der sich bereits vor seiner Wahl zum Parteichef für harte Reformen ausgesprochen hat, nach eigener Aussage nicht abhalten.

Noda setzte sich in der Stichwahl gegen Handelsminister Banri Kaieda durch. Im ersten Wahlgang hatte keiner der fünf Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht. Noda wird am ehesten zugetraut, das schuldengeplagte Land wieder auf Kurs zu bringen. Japan kämpft mit den Folgen des verheerenden Bebens, des Tsunamis sowie der Atomkatastrophe von Fukushima. Zudem macht der starke Yen der Exportwirtschaft zu schaffen. Kan war vergangene Woche zurückgetreten. Er war vor allem wegen seines Krisenmanagements in die Kritik geraten.

"Lasst uns das Mögliche tun, um das anzugehen, was wir versprochen haben, und wenn nicht genügend Geld da ist, könnten wir auch die Menschen bitten, die Last mitzutragen", sagte Noda vor der Abstimmung mit Blick auf Steuererhöhungen. Wie sein Vorgänger Kan muss Noda mit unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen in den Parlamentskammern sowie internen Parteikonflikten regieren. Allein diese Umstände lassen viele befürchten, dass er sich auch nicht länger als seine Vorgänger halten wird. Seit 2006 hat kein japanischer Ministerpräsident länger regiert als ein gutes Jahr.

Noda will weg vom Atomstrom

Noda steht vor gewaltigen Herausforderungen: Der Wiederaufbau des Landes nach dem Beben im März ist längst noch nicht abgeschlossen. Nach der Katastrophe im AKW Fukushima ist eine neue Energiepolitik gefragt. Noda hatte sich dafür ausgesprochen, dass Japan keine neuen Atomreaktoren bauen sollte. Damit stiege auch Japan nach mehr als 40 Jahren aus der Atomkraft aus. Allerdings will Noda nach Sicherheitschecks die zunächst stillgelegten Meiler wieder ans Netz nehmen, um einen Energie-Crash zu vermeiden.

Die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft nach den USA und China ächzt zudem seit längerem unter einer immensen Schuldenlast. Die Rating-Agentur Moody's hat die Kreditwürdigkeit des Landes mittlerweile herabgestuft und dies auch mit der instabilen Führung des Landes begründet.

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