JAN ZIER ÜBER DAS BREMER SOZIALTICKET: Halbherzige Lösung

Das Sozialticket kommt. Das ist schön. Rot-Grün hält damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. Das ehrt sie. Wer jetzt aber angesichts der Armut in der Stadt den kleinen Modellversuch, wie SPD und Grüne, als „ganz wichtigen Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit feiert“, der übertreibt doch gewaltig.

Zwei Jahre haben die Regierungsfraktionen laviert – um am Ende zu einer halbherzigen Alibi-Lösung zu kommen. Die sie gerade dann präsentieren, da eben eine Haushaltssperre verhängt wurde. Und man also verkündet, dass für freiwillige Leistungen aller Art gar kein Geld da sei. Besser kann man eine löbliche Idee kaum untergraben.

Am Ende schafft das Sozialticket gerade dort neue Ungerechtigkeiten, wo es besonders gebraucht würde – in Bremerhaven. Aber mit dem, was Hartz IV einem für „Mobilität“ zugesteht, ist die 30-Euro-Variante ohnedies nicht zu vereinbaren. Wer dennoch ein Monatsticket für Bus und Bahn braucht, kann jetzt zwei Jahre lang etwa 15 Euro im Monat sparen. Das ist ein sehr bescheidener Anfang. Mehr nicht. Angesichts anderer Ausgaben ist den Betroffenen das kaum zu vermitteln. Schon gar nicht als Armutsbekämpfung.