Interview: Bin kein Spökenkieker
■ SPD-Chef Günter Elste zur Statt-Krise
taz: Ist die Kooperation mit der Statt Partei, und damit die Regierungsmehrheit, noch zu retten?
Günter Elste: Der Affenzirkus, der sich in den Reihen der Statt Partei abspielt, stinkt mir gewaltig. Aber es geht in der Kooperation um Sachpolitik, nicht um Klatsch und Tratsch. Im Moment sehe ich noch keinen akuten Handlungsbedarf.
Aber wenn eine parteilose Fünfer-Gruppe keine Sitze in den Ausschüssen bekommt – das war bei der letzten Krise SPD-Bedingung –, kann sich der Handlungsbedarf ganz schnell einstellen.
Diese Gefahr sehe ich nicht, auch wenn es zu einem Parteiaustritt kommt. Allerdings bedarf es dann einer neuen Entscheidung für die bestehende Kooperation.
Das langsame Sterben der Statt Partei läßt Sie also völlig kalt?
Nein, die gehen einem Ko-operationspartner schon auf den Keks. Aber solange wir unsere bisherige Sachpolitik aufrechterhalten wollen und die fünf Abgeordneten um Reichert zum Kooperationsvertrag stehen, wären neue Bündnisse nicht erforderlich.
Derweil schreien andere SPDler aber schon nach Neuwahlen.
Hamburg hat viele wichtige Probleme zu lösen und braucht mit Sicherheit keine Neuwahlen.
Sie sehen also Rot-Grün noch nicht um die Rathaus-Ecke kommen?
Ich bin doch kein Spökenkieker. Mit der GAL ist nach den letzten Wahlen verhandelt worden. Diese Verhandlungen sind gescheitert. Jetzt regiert die Statt Partei mit und sollte ihren Zirkus selbst schnell beenden.
Fragen: Silke Mertins
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