Im Umgang mit Folter zweideutig

LONDON afp ■ Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Großbritannien vorgeworfen, im Kampf gegen Folter zweierlei Maß anzuwenden. Die Politik der britischen Regierung sei von einer „gefährlichen Zweideutigkeit“ geprägt, schreibt HRW in einem gestern veröffentlichten Bericht. Einerseits mache sich London weltweit gegen Folter stark, andererseits würde in einem Gesetzentwurf zwischen „Gefahren der Folter“ und „Gefahren für die nationale Sicherheit“ abgewogen. Ein solches Gesetz würde die Abschiebung von Terrorverdächtigen in Länder erlauben, in denen gefoltert werde, so HRW. Zudem stünde es im Widerspruch zu internationalem Recht.