Haushalt 2006 überlebt Halbjahresbilanz nicht: Poker mit Löchern

Eigentlich ist es seit 1993 immer dasselbe Spiel: Der Senat präsentiert der Bürgerschaft einen Haushaltsplan, nach dem alles besser wird, je weiter man in die Zukunft blickt – und je mehr diese Zukunft näher rückt, desto deutlicher wird: Der Plan war schön, die Realität ist anders.

Kommentar von Klaus Wolschner

Der Haushaltsplan 2006, erst im Juni verabschiedet, ist offenbar von derselben Art. „Verantwortungslos“ nannte die grüne Fraktionchefin Karoline Linnert das.

Seit 1993 werden am Ende des Jahres die Raten der Neuverschuldung erhöht und mit Sanierungshilfen, die zum Schuldenabbau dienen sollen, die laufenden Ausgaben gedeckt. Schon in Oldenburg wäre so eine Haushaltswirtschaft undenkbar – die Kommunalaufsicht würde einschreiten. Für die Stadt Bremen ist die Kommunalaufsicht das Land Bremen, das heißt: Es gibt keine. Nur unter solchen Umständen kann eine Stadt ihre Schulden derart in die Höhe treiben. In seiner Eigenschaft als Bundesland fordert Bremen dann die bündische Solidarität.

Zweimal ging das gut – zuletzt mit dem Hinweis, dass es sich um „abschließende“ Hilfen handele. Wer das Scherf’sche Poker-Spiel nun fortsetzt, geht ein sehr hohes Risiko ein. Jens Böhrnsen hat immer gesagt, dass er das nicht will. Jetzt muss er es beweisen.