Hartz in Bremen: Keine Explosion der Arbeitslosigkeit

ICH-AG statt ABM

Die neue Arbeitsmarktpolitik ist besser als ihr Ruf – diese Bilanz aus drei Monaten Hartz-Konzept zogen gestern die Arbeitsamt-Direktoren Bremens und Bremerhavens sowie der Staatsrat für Arbeit und Soziales. „Es gibt keinen Abbau der Arbeitslosigkeit, aber auch keine Explosion“, so der Bremer Arbeitsamtschef Christian Hawel.

Den Rückgang der Eintritte in berufliche Bildungsmaßnahmen um 31,9 Prozent wertete er als Erfolg – gemessen am Bundesdurchschnitt von 49,3 Prozent. Eine positive Folge der Umstrukturierungen sei auch die wachsende Zahl derjenigen, die sich mit Ich-AG und Überbrückungsgeld selbständig machen, sagte Hawel.

Auch Staatsrat Knigge betonte, dass er die Umsteuerung und damit den Abbau von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) mit trage. „ABM löst die Probleme nicht“, sagte er. Die Frage, wie soziale und kulturelle Projekte ohne die ABM-Stellen auskommen sollen, verwies er an Kultur- und Sozialpolitiker. „Es kann sein, dass Einrichtungen schließen müssen“, sagte der oberste Beamte für Jugend und Soziales. „Auch in meinem Ressort müssen wir mit beschränkten Ressourcen auskommen.“

Für richtig hält Knigge auch die umstrittene Vermittlungsquote von 70 Prozent, die Bildungsträger erreichen müssen, wenn sie für das Arbeitsamt Weiterbildungen durchführen. Bildungsverbände befürchten, dass damit ältere Arbeitslose oder andere schwer Vermittelbare kaum noch Chancen auf Weiterbildung haben werden. Amtsdirektor Hawel räumte ein, dass nicht jeder auf dem ersten Arbeitsmarkt untergebracht werden könne. „Das ist aber nicht die Aufgabe der Bundesanstalt für Arbeit.“ eib