Hartz IV: Montagsdemo in Privatinitiative

Am Montag von 15 bis 20 Uhr soll es vor dem Arbeitsamt in der Kurt-Schuhmacher-Allee die erste Montagsdemonstration gegen Hartz IV und den damit verbundenen Sozialabbau in Hamburg geben. Die Demo ist von dem Landmaschinenmechaniker Klaus Meier im Alleingang angemeldet worden. Das Hamburger Sozialforum (www.sozialforum-hh.de) hatte sich bereits am Donnerstag von einer für den 16. August angekündigten Demonstration distanziert: „Eine einzelne sehr kleine Gruppe“ habe „den Eindruck erweckt, solche Montagsdemonstrationen seien durch das Hamburger Sozialforum bereits beschlossen“. Die dem Forum angeschlossenen Gewerkschaften, Sozialverbände, Arbeitsloseninitiativen und sonstigen Gruppen wollen sich dagegen erst einmal am 12. August im Wirtschaftsgymnasium St. Pauli beraten. Nach Auskunft Andreas Grünwalds vom Sozialforum soll es dabei neben den anstehenden Volksbegehren „Unser Wasser Hamburg“ und „Bildung ist keine Ware“ um die Sozialreformen gehen.

„Es ist eine gute Hamburger Tradition, zu Vorbereitungstreffen einzuladen“, sagt Grünwald. Dabei hätte auch eruiert werden können, ob das vorhandene Protestpotential wöchentliche Montagsdemos tragen kann – oder ob diese sich rasch totlaufen werden. Meier hatte im Februar zur einer Demonstration gegen die Beschneidung von Planten un Blomen aufgerufen. Damals blieb er alleine.

Für den 16. August ab 18.30 Uhr hat die Gewerkschaftslinke Bernd Riexinger von ver.di ins Curio-Haus eingeladen. Er gehört zu dem Team, das die Anti-Hartz-Proteste bundesweit koordiniert. Themen werden eine für Herbst vorgesehene Protestkampagne und die in Hamburg geplanten Privatisierungen sein. knö