HUNDERT TAGE MANFRED STOLPE – EINE ZIEMLICH TRAURIGE BILANZ: Der alte Mann und der Verkehr

Die Ernennung des früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe zum Verkehrsminister war von Anbeginn ein Witz. Es ging um die Repräsentanz der Ostler im Kabinett und darum, dass Schröder sich gern mit anderen Alphatieren umgibt und deshalb bevorzugt Landesväter wie Eichel, Clement, Klimmt oder Stolpe anheuert. Mit Kompetenz oder Lust auf Verkehrspolitik hatte das nichts zu tun. Bis heute wirkt „Sankt Olpe“ routiniert-abgenervt in seinem Job. Ein Verkehrsbeamter ohne Elan und Ideen, von Visionen oder auch nur verkehrspolitischen Zielen gar nicht zu reden. Amtsintern gibt er sich als großer Konsenstyp, der mit der Aura des Kirchenfürsten Konflikte herunterredet.

Was wir von diesem Mann nach 100 Tagen verkehrspolitisch in Erinnerung behalten, ist sein Vorschlag, den Führerschein mit 17 zu vergeben. Dazu kommen seine Butterfahrten nach China zum Transrapid. Wie seine Vorgänger spielt auch Stolpe gern mit teuren, silbrig glänzenden Spielzeugen wie dem verkehrspolitisch unsinnigen Stelzenzug, für den er in Nordrhein-Westfalen zusätzlich 250 Millionen Euro spendieren will.

Als ziemlich ahnungsloser Verkehrsmanager steht er in einer verhängnisvollen Tradition. Es gibt kein anderes Ministeramt, dessen Ahnengalerie derart mit Luschen behängt ist. Allein unter Rot-Grün gab es schon vier Notbesetzungen für eines der wichtigsten Ämter der Republik: Müntefering, Klimmt, Kurtchen Bodewig und jetzt Sankt Olpe. Dass jeder Rentner auf der Parkbank von Verkehrspolitik genauso viel versteht, war für den Automann Schröder nie ein Problem. Getoppt werden die vier von der Tankstelle nur noch von Lau Lauritzen in den 60er-Jahren und nach der Wende von Günther Sause-Krause. Solche Leute regieren über einen Etat, der bis 2010 Investitionen von 90 Milliarden Euro vorsieht.

Während die Verlegenheitskandidaten sich die Klinke in die Hand geben, ist der Güterverkehr der Bahn auf dem Stand der 50er-Jahre angekommen, wird die massenhafte Flucht aus den Städten weiter mit riesigen Entfernungspauschalen belohnt, ist auf unseren Straßen die Seuche panzerartiger Rammstangenfahrzeuge mit 20 Litern Spritverbrauch ausgebrochen. Die Motorisierungsflut nähert sich der 50-Millionen-Grenze. Und hoch subventionierte Billigflieger sorgen dafür, dass die Bahn nie wieder schwarze Zahlen schreiben wird. Immerhin: Der neue Minister hat durchgesetzt, dass sich die Abteilungsleiter von Bauen und Verkehr regelmäßig zu gemeinsamen Sitzungen treffen. Danke, Stolpe! MANFRED KRIENER